Partei der Arbeit I Moderner Sozialstaat I Sozial-ökologischer Umbau I Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik I Austausch und Vernetzung I Strukturreform und Gremien
In der Krise beweist sich der Charakter, hat mal ein berühmter Sozialdemokrat gesagt. Die #EU darf in der Corona-Krise nicht versagen. Wenn Staaten nur auf ihre eigenen Vorteile schauen, zerbricht die europäische Idee. Seien wir solidarisch. Ja zu #EuroBonds
Aber bitte treten Sie vorher noch unserer Gewerkschaft bei. Sie wissen ja: Der beste Schutz gegen profitgierige Finanzinvestoren ist eine gut organisierte Belegschaft!
@DierkHirschel diesen zynischen wunsch eines @_verdi mannes gebe ich gerne meinen kollegen und unserem betriebsrat weiter 🗽✌️
Vielleicht hat ja der Chefredakteur einer chronisch defizitären Zeitung, der seit Jahren die Leser weglaufen, ein paar Ideen wie die #SPD ihre gute Politik besser verkaufen kann. Wir sind gespannt!
exzellente arbeit von @OlafScholz & @hubertus_heil im bundeskabinett oder von MPs wie @TschenPe oder @MpStephanWeil wird in umfragen nicht gespiegelt weil die spitze der @spdde keine vernünftigen ideen für das land hat außer steuererhöhungen @EskenSaskia @NowaboFM @KuehniKev
Eine historische Krise erfordert einen solidarischen Lastenausgleich. Allein das #Geldvermögen beläuft sich auf sechs Billionen Euro. Nach drei Jahrzehnten #Reichtumspflege müssen die #Superreichen endlich gesellschaftliche Verantwortung übernehmen.
Coronavirus: SPD-Chefin Saskia Esken fordert Sonderabgabe auf Vermögen - DER SPIEGEL - Wirtschaft
Die Bundesregierung plant Corona-Hilfen über mehrere Hundert Milliarden Euro. SPD-Chefin Esken schlägt nun vor, für die Finanzierung di...
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#Europa, gerade in der #Coronakrise müssen alle zusammenhalten. #Eurobonds sind daher ein wichtiger solidarischer Akt. Oder wollen wir wirklich, dass z.B. #Italien vor lauter Not sich chinesischen Investoren ausliefert?!
Wegen #Corona entmachtet sich das ungarische Parlament und gibt #Orban jede Macht. Da fällt einem nichts mehr ein, außer vielleicht: „Nur die dümmsten Kälber wählen sich ihre Metzger ......“
Um den Wirtschaftseinbruch, Arbeitslosigkeit und Verarmung zu verhindern, nehmen die europäischen Staaten derzeit viel Geld in die Hand. Die Corona-Krise könnte in der Folge erneut zu einer Staatsschuldenkrise werden. Durch die Austeritätspolitik im Zuge der Eurokrise wurden ganze Sozialsysteme (und damit natürlich auch Gesundheitssysteme) dem Erdboden gleich gemacht. Die Zeche zahlen heute die Bürger*innen. Wir dürfen es nicht zulassen, dass sich solch schwerwiegende Fehler mit gravierenden Auswirkungen wiederholen und ganze Staaten sich nur am Finanzmarkt Anleihen holen können, wenn sie drakonische Sparmaßnahmen erlassen. Die Einführung von #Eurobonds meint, dass alle haften und damit auch die Zinsen niedriger sind - das ist gelebte Solidarität in der EU und letztendlich wirtschaftlich und sozial viel gewinnbringender als ein Auseinanderbrechen der Gemeinschaft und die Gefährdung europäischer Demokratie.
01.04.20 - 14:00
Alles ANdere wird erheblich teurer
Na klar und finanzieren tun wir das in dem die Bundesregierung weiter die Rente senkt mit gleichzeitiger Beitragserhöhung!!! Bekommt leider nur keiner mit in Corona Zeiten was die liebe Bundesregierung schon wieder mit ihrer Bevölkerung vor hat! Die Alters Armut steigt immer weiter und dann auch noch so was! Wo ist da die Solidarität für die Leute die ihr ganzes Leben gearbeitet haben?
Wenn die EU kein Staatenbund, sondern ein Bundesstaat geworden ist, gerne.
Geldwirtschaft allein wird die Demokratie in den EU- und Eurostaaten nicht gefährden. Es sind die Bürgerinnen und Bürger, die Wähler und Nichtwähler, die Parteien und die Politiker, wie auch Lobbyisten und Konzerne, die die Demokratie mit zum Teil absurdem Verhalten gefährden. Es wird schwer zu erklären sein, dass die endlich etwas besser bezahlte Pflegekraft in Chemnitz die Schulden der Mittelmeerstaaten mittragen soll. Oder was sollte dabei herauskommen? Ja, so etwas wie Solidarität ist zwischen den Staaten nötig. Und besonders wenn es darum geht, dass der Partner nicht abgehängt wird. Da muss es noch andere Möglichkeiten geben. Oder man wartet mal zumindest die aktuelle Krise ab, um dann den großen Wurf einer Neuordnung anzugehen. Das sollte dann aber erstmal von innen mit einem BGE und Umgestaltung der Steuertarife geschehen und dann nach außen zu einer wirklichen Solidargemeinschaft der EU ausgebaut werden.
Ja ja die Leistungsstarken müssen wieder die Leistungsschwachen mitfinanzieren. Ein linker feuchter Traum, ein hoch auf die EU. Oh man bin ich neidisch auf Großbritannien.
Viele von euch haben sich am Wochenende völlig zurecht über Unternehmen wie Adidas, H&M oder Deichmann echauffiert. Diese nutzen nämlich schamlos ein Gesetz aus, welches die Bundesregierung unter Drängen der SPD zum Schutz der arbeitenden Bevölkerung beschlossen hatte. Wer in den nächsten drei Monaten seine Miete nicht oder nur unvollständig zahlt, dem darf von Vermieterseite nicht gekündigt werden. Das diese riesigen Kapitalunternehmen sich nun verhalten wie eine alleinerziehende Künstler*in, die nicht nur mit heftigen Einkommensausfällen kämpfen muss, sondern auch kein Vermögen ihr eigenen nennen kann, mag zwar auf den ersten Blick lächerlich anmuten, jedoch handeln die Konzerne nicht anders als an jedem X-beliebigen Tag im Kapitalismus. Sie versuchen Kosten zu vermeiden bzw. zu minimieren, um den Profit zu steigern. Anstatt das wir uns also in regelmäßigen Abständen über einzelne Vorfälle aufregen, welche die Gier offensichtlich erscheinen lassen, sollten wir uns bewusst werden, dass das kapitalistische System eben so funktioniert. Der kapitalismuskritische Protest muss immer mit dem Anspruch verbunden sein, eine gerechte, solidarische und freie Alternative zu entwickeln. Genau das wollen wir gemeinsam mit euch tun.
Kämpfe mit uns und registriere dich noch heute als Unterstützer*in der DL21 unter: dl21.zusammenhandeln.org
30.03.20 - 14:13
Ich halte unseren Kapitalismus auch für Rerformfällig aber was genau ist am Verhalten dieser Firmen "schäbig"? Euch möchte ich mit 440 Filialen ohne Einnahmen sehen, im übrigen wird die Miete ja nur gestunded, muss also später bezahlt werden.
Der (der Kapitalismus) zeigt u.a. in solchem Verhalten sein wahres Gesicht!
Bitte auch an Euren "Genossen" Olaf Scholz weiterleiten
Die Krankheit ist nicht nur Kapitalismus, Auch Asoziales verhalten.
Ist das jetzt Bildzeitung auf links gedreht. Mannoman, manchmal ist es echt eine Qual links zu sein
Das ist eine unheilbaren Seuche
denen graut halt vor der Zukunft - von den Billigsklavinnen in den 3.Wel-Sslums die für die nähen, werden wohl viele sterben. Aber um die Immobilienhaie die da geschädigt werden ist es wirklich nicht schade.
Lothar Galow-Bergemann, arbeitest du jetzt für die DL? :D
Ach ne, wieder mal ne Künstlerin als Betroffene! Wenn das die neue Kernwählerschaft der SPD ist, braucht sich keiner über die Wahlergebnisse wundern!
Was ist das den für ein dummer Populismus, bitte erst die Aussagen lesen und differenzieren!
Leider lässt die Wirtschaft ihre Erarbeiter im Stich. Ohne die Arbeiter an der Front seit ihr NICHTS. Der Geduldsfaden reisst bald. Das vollmundig angekündigte Hilfspaket der Merkel-Regierung zur Dämpfung der durch die Corona-Pandemie entstandenen wirtschaftlichen Folgen ist nicht ausbalanciert, kritisiert schon ver.di-Chef Werneke. Vielen Beschäftigten droht Hartz IV, so der Gewerkschaftsboss. #Sozialschutzpaket 🧐 #Schutzschirm #Existenzangst #WennNichtNurKlopapierKnappWird 1400 € Netto #Miete und #Strom sowie #GEZ zahlen trotz Corona! - 90% Kurzarbeitergeld (KuG) jetzt! #Stundungen/ #Kredite bringen bei Geringverdienern gar nichts! Wirtschafts- und Überlebenshilfen in Corona-Krise: Das Rettungsprogramm für Banken, Konzerne und Investoren, selbst Kleinunternehmen, steht schon. So nicht! - Vermögende, zur Kasse bitte! Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert – das war bisher die Regel. Diese Logik gilt es jetzt zu durchbrechen. #Kurzarbeitergeld #GrundeinkommenJetzt #EinfachMachen #KuG #BGE #KuG90 #fck60kug90 #bundesregierung Ja, aber die #CDU/CSU ist ja gegen KUG90. Die Partei, die gerade ganz laut #Solidarität ruft, stimmt gerade maximal gegen einen H4-Zuschlag für 6 Monate und ein KuG90. Soviel mal dazu. “Wenn die Krise größer wird, werden die Fähigkeiten, sich durchzusetzen größer." oder "Die Not wird die Menschen zwingen sich zu beugen." - Schon immer der Slogen bei dem System der Hartz-IV-Sanktionen.
Im Kapitalismus ist alles was Profitabel ist unbedingt Systemrelevant. Die Menschen, die diesen Profit erwirtschaften werden hingegen als „ersetzbar“ angesehen. Diese Mentalität gehört nicht nur ins 19. Jahrhundert, sie widerspricht auch klar unserer Auffassung von Humanismus und Demokratie. In der derzeitigen Corona-Krise stellen viele Menschen, die vorher für den Neoliberalismus unsichtbar (bzw. lediglich Arbeitskraft, die möglichst günstig sein muss) waren ihre Systemrelevanz unter beweis. Wir freuen uns sehr darüber, dass viele Menschen in ganz Europa Abends von ihren Balkonen applaudieren und sich für den unermüdlichen Einsatz der Held*innen dieser schwerer Krise bedanken. Doch von der Politik muss weit mehr kommen als Applaus und ein kleiner Blumenstrauß. Wir fordern, dass diese Menschen endlich den Respekt bekommen, den sie verdienen. Wir fordern anständige Bezahlung und umfassende soziale Absicherungssysteme für diejenigen, die unseren Wohlstand tagtäglich hart erarbeiten. Wir fordern mehr soziale Teilhabe für diejenigen, die unseren Laden am laufen halten!
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27.03.20 - 16:01
Diese werden die Zeche zahlen...
Leider macht eure Partei das Gegenteil : Sie macht neoliberale Politik
Dass das Vermögen weltweit und auch in Deutschland massiv ungleich verteilt ist, wissen wir nicht erst seit der Corona-Krise. Die politische und gesellschaftliche Linke kämpft seit jeher für eine gerechte und solidarische Verteilungspolitik. Der Bundestag hat gestern die Schwarze Null gekippt, um ein umfangreiches wirtschaftliches Rettungspaket auf den Weg zu bringen. Wir wollen heute über die Solidarität der Reichsten in unserer Gesellschaft reden. In die politische Debatte dieser Tage gehört die Diskussion um Maßnahmen zur Umverteilung. Besitzer*innen riesiger Privatvermögen sind ebenso angehalten solidarisch zu handeln wie jede*r andere auch. Deshalb fordern wir eine einmalige Abgabe von 10% auf die Vermögen deutscher Milliardäre, um in dieser schwierigen Zeit die milliardenschweren Hilfspakete mit zu finanzieren.
26.03.20 - 13:15
Schöner Vorschlag! Lieber Bundestag, diese Solidarleistung der Reichen bitte genauso schnell umsetzen, wie gestern die Unterstützung der Unternehmen!
Dann bemüht mal den Taschenrechner. Die lachen euch doch für diesen Fehler aus, statt der Solidarität zuzustimmen.
Dazu muss die psychologische Analyse kommen - denn viele dieser "Reichen" sind (ob nun zurecht oder nicht) der ERNSTHAFTEN MEINUNG, dass sie diesen Wohlstand verdient und erarbeitet hätten ..
Problem dabei ist aber, dass die Leute das Geld ja nicht auf Sparkonten liegen haben. Dies ist in der Regel in Aktienpaketen oder Immobilien. Durch den momentanen Kurssturz an den Börsen dürften etliche Aktionäre bereits deutlich mehr als 10% verloren haben (übrigens nicht nur die Superreichen, die das verkraften können, sondern auch viele Selbstständige, die sich damit ihren Ruhestand finanzieren wollten).
Ratet mal, wer gestern 600 Milliarden für die Konzerne beschlossen hat, und zwar ohne jegliche Beteiligung der Allgemeinheit an zukünftigen Gewinnen oder Vermögen : Richtig, Sozialdemokraten in der Groko
In Krisenzeiten merken wir, dass Markt gar nichts von allein regelt, sondern der Staat muss mit Milliarden Steuergeldern Hilfe leisten. Dies sollte allen eine Lehre sein: Es können nicht Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Daseinsvorsorge gehört nicht den Regeln des Marktes unterworfen. Es bleibt zu hoffen, dass alle aus dieser Krise lernen: Wir können uns keine Privatisierungsorgien leisten. Wir brauchen endlich wieder mehr, nicht weniger öffentliche Kontrolle und eine starke Daseinsvorsorge.
24.03.20 - 12:07
Für mich gilt das auch für notwendige Maßnahmen zur polizeilichen Sicherstellung des Schutzes der Bürger vor Gewalt aller Art.
Alternative Wirtschaftskreisläufe stärken! Der Zeitpunkt ist günstig. "Mit FAIRO eine faire Gesellschaft schaffen. Zusammen sind wir stark. FAIRO ist eine Community von und für Menschen, die gemeinsam im Sinne einer gerechteren und nachhaltigeren Wirtschaft handeln, tauschen, schenken und sharen. Dafür benutzen wir eine eigene Währung, den FAIRO. Der Marktplatz und das Zahlungssystem ermöglichen uns, die Idee des FAIRO umzusetzen und gleichzeitig unabhängig vom zins- und schuldenbehafteten Euro zu arbeiten, zu schenken, zu teilen und zu handeln." fairo.cc/
Leider macht die SPD eine andere Politik, nämlich eine neoliberale
Wichtiges Signal unseres Vorstandsmitglieds Dietmar Köster, MEP, der sich gemeinsam mit anderen MdEP auch in dieser Krise für die Schwächsten der Gesellschaft einsetzt. Wir müssen alles dafür tun, die Gesundheit der Geflüchteten an unseren Grenzen bzw. auf den griechischen Inseln zu schützen.In einem Offenen Brief hat sich Dietmar mit 30 weiteren Europaabgeordneten der progressiven Fraktionen an die demokratischen Bürger*innen der griechischen Inseln Lesbos, Samos und Chios gewandt.
Sie drücken ihnen ihre Dankbarkeit für den bedingungslosen Einsatz für die flüchtenden Menschen aus. Dafür, dass sie der rechtsextremen Rhetorik widerstanden haben und sich Faschist*innen und der menschenfeindlichen Politik der griechischen Regierung auf der Straße entgegengestellt haben. In den vergangenen Jahren haben sie vieles entbehrt, um die ankommenden Menschen versorgen zu können.
Eigentlich wollten die Abgeordneten auf die griechischen Inseln reisen, um den Menschen vor Ort persönlich zu danken. Durch die Corona-Pandemie ist das bis auf weiteres vertagt. Gerade deshalb brauchen die Demokrat*innen dort unsere Solidarität. Solidarität im Kampf für ein besseres Leben für alle Menschen.
ENGLISH VERSION IN COMMENTS ⬇️
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^TK
19.03.20 - 9:49
#machtsozialdemokratiemöglich
