Partei der Arbeit I Moderner Sozialstaat I Sozial-ökologischer Umbau I Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik I Austausch und Vernetzung I Strukturreform und Gremien
Wenn Thierse heute fordert, dass die #SPD soziale und ökonomische Fragen ins Zentrum stellen muss, ist das eine sozialdemokratische Selbstverständlichkeit. Doch wo waren seine warnenden Worte als Rot-Grün in den 2000er Jahren Politik gegen die arbeitende Bevölkerung machte?
#phoenixpersönlich „Wir haben einen Teil der Arbeiterschaft schon verloren“: Wolfgang Thierse zur Lage der SPD. „Wenn wir Volkspartei bleiben wollen (...), müssen wir nicht nur auf die Minderheitsgruppen schauen (...), sondern soziale und ökonomische Fragen ins Zentrum stellen.“
Wen hat es denn bitte ernsthaft überrascht, dass sich #CDU und #FDP für das Immobilienkapital in die Bresche werfen? Der #Mietendeckel war ein Gesetz für Millionen statt für Millionäre. Deshalb muss er bundesweit kommen!
Lieber @OlafScholz, wir wissen, wir hatten in der Vergangenheit unsere Differenzen. Aber bitte, mach dich als #SPD-Kanzlerkandidat für den bundesweiten #Mietendeckel stark. Millionen Menschen in diesem Land brauchen dieses Gesetz!
Sorry, wir wollen nicht lang stören. Wir wollten nur kurz sagen: #MIETENDECKEL SOFORT INS #SPD-BUNDESTAGSWAHLPROGRAMM!
Der #Mietendeckel ist tot, es lebe der Mietendeckel! Die Berliner #SPD hatte absolut recht, diesen mutigen Vorstoß zu wagen. Nun müssen wir dem Immobilienkapital auf Bundesebene den Kampf ansagen. Deshalb: Mietendeckel sofort ins SPD-Wahlprogramm!
#Fallzahlen sind alarmierend. Aber gibt das 4. #Bevölkerungsschutzgesetz die richtige Antwort? Oder ist es so, dass die #Kanzlerin vor allem Stärke und Durchsetzungskraft demonstrieren will? Besser wären nachvollziehbare #Maßnahmen. (1/5)
Das Bundesverfassungsgericht kippt den #Mietendeckel. Ein schwerer Schlag für Millionen Mieter*innen, ein Sieg für einige wenige Kapitalist*innen. Aber Deine Stimme kann am 26.09. die Investorenparty sprengen! #r2g
15.04.21 - 13:08
Wenn die SPD es wirklich wollen würde , vielleicht ginge dann auch was im Bund...☹🙁😟😨😰
Ok. Dann macht das doch bitte JETZT SOFORT. Und knüpft daran die Fortführung der Koalition. Oder wird von der SPD jetzt wieder die Karte der Verantwortung für's Große und Ganze gezogen werden? Viele Grüße aus Berlin eine Mieterin der Deutsche Wohnen
Bündnispartner www.facebook.com/MietenstoppDe/
In ihrem aktuellen Podcast spricht Hilde Mattheis mit Liza Pflaum von Seebrücke. Trotz der schwierigen Situation durch Corona, dürfen wir nicht die Menschen vergessen, die seit langem auf unsere Hilfe hoffen. #anhörenlohntsich
14.04.21 - 10:17
Die Sea-Watch ist eine der bekanntesten Hilfsorganisationen für Geflüchtete in Not. Ihr Engagement ist mutig und unfassbar wichtig. Helft ihnen dabei auch in Zukunft Leben zu retten. Bitte spendet und unterstützt diese großartige NGO. #grenzenlos
12.04.21 - 9:58
SUPER !!!
Nachdem Moria niederbrannte, versprach die EU schnelle Hilfe für die Geflüchteten. Seitdem leben die Betroffenen in dem improvisierten Elendscamp Kara Tepe. Mit der schwindenden Hoffnung, sinkt auch das Vertrauen in Europas Grundwerte. #grenzenlos
08.04.21 - 10:18
Es ist den Entscheidern in der EU sowas von egal, was Würde bedeutet. Europa ist für 80% der Gewählten oder der Amtsträger nur ein Versorgungsposten. Menschen interessieren da nicht und Geflüchtete schon gar nicht. Traurig... Ich wünsche den Geflüchteten, dass sie ein anständiges Zuhause in Europa finden und hier ein Leben aufbauen dürfen. Und wer zurück will, dem soll soweit Hilfe zukommen, dass er ohne Not etwas aufbauen kann.
die international politische linke ist doch gar nicht auf der höhe der zeit. durch die pandemie wird uns doch wieder einmal vor augen geführt, dass wir mit dem system kapitalismus kein problem lösen können. wo ist denn die infrage stellung des kapitalistischen systems. hätten unsre sozialdemokratischen vorfahren und gründer unsrer spd sich genauso passiv verhalten wie unsre politiker heute, hätten wir kaum etwas erreicht. nur weil die gesellschaft, sprich medien nicht reagieren halten die ihren mund, das ist den ihr größter fehler. presst denen das thema auf damit wir offenlegen können, dass dieses system genauso kapputt ist wie der damalige real existierende sozialismus. da wurden auch vertreter wie Ulbricht kaltgestellt obwohl er in teilen recht hatte.
Die Sozialdemokratie war immer dann erfolgreich, wenn sie aus der Wut der Verzweifelten und Mittellosen den Mut für einen gesamtgesellschaftlichen Aufbruch formen konnte. Dies war, ist und bleibt unser Anspruch für eine starke und glaubwürdige #SPD.
07.04.21 - 12:16
die Regierung Schröder-Fischer hat noch einen schrecklichen Fehler gemacht: den Einstieg in den Afghanistankrieg! Aber das Schlimmste war das sie gezeigt hat das nicht die Bundesregierung die Macht hat sondern die Industrie- und Kriegslobby!
Mit Hartz 4 hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit verloren, sich für die Schwachen und ungerecht Behandelten Bürger einzusetzen. Die Wähler haben uns diesen Sündenfall bis jtzt nicht verziehen und es ist fraglich, ob wir diesen Fehler jemals gutmachen können. Schröder und den Grünen (nicht vergessen!!!) sei Dank!!!
Man müsste sich aufrichtig bei den WählerInnen entschuldigen und versprechen, dass man nie wieder auf den Neoliberalen Mainstream hereinfällt. Das letzte mal als ich das mit unseren Abgeordneten diskutiert habe, sagten die, es sei genug mit der „Selbstgeißelung“ und man müsste nach vorne schauen. Ich frage mich dabei 2 Dinge: Welche Selbstgeißelung? Und meint man wirklich, der Wähler merkt nicht, dass die Partei diesen furchtbaren Fehler aussitzt? Und wenn man schon dabei ist, könnte man Schröder noch exkommunizieren.
Ich dachte, wir haben uns mit dem Kapitel "Bürgergeld statt Hartz IV" im Beschluss "Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit" davon verabschiedet?
Soweit ich weiß hat man sich davon am letzten Bundesparteitag verabschiedet. Ich weiß nicht, was Hilde jetzt damit bezwecken will.
Es gibt einige SPD Mitlieder/innen, die Harz 4 noch richtig halten.
Wir haben auf dem Bundesparteitag 2019 entsprechendes beschlossen. Was soll diese Meldung jetzt?
Hartz4 war der sozialdemokratische Zivilisationsbruch - der unverzeihliche Bruch mit unserer Herkunft und unserem Erbe.
Die illegalen PushBacks in der Ägäis gehen weiter, die Bundesregierung verschließt Augen & Ohren und die Verantwortlichen von #Frontex sollen mit EU-Milliarden aufgerüstet werden? #Europa, wo ist dein Gewissen? Wir sagen: Keinen Cent für Frontex, denn #Menschenwürde ist #Grenzenlos
06.04.21 - 11:14
#machtsozialdemokratiemöglich
