Partei der Arbeit I Moderner Sozialstaat I Sozial-ökologischer Umbau I Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik I Austausch und Vernetzung I Strukturreform und Gremien
Buschikowskys FDP-Sound: Die Rente ist eine Versicherung, Gerechtigkeit ist Chancengleichheit und Mietendeckel ist DDR 2.0. Pension genießen und einfach mal die Klappe halten.
Heinz Buschkowsky: Casting für SPD-Spitze „unwürdig“
Heinz Buschkowsky (71, SPD) empfindet das Vorsitzenden-Casting der SPD als „unwürdig“. Er war bei keiner Regional-Konferenz.
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Die FDP will, dass Montags keine Briefe mehr zugestellt werden. Gute Idee! Das sollten zukünftig dann @c_lindner und seine 50.000 Mitglieder übernehmen. Am besten zum Mindestlohn und ohne Überstundenzuschläge. Dann lernen sie wofür #Tarifverträge da sind.
Keine Briefe mehr am Montag? FDP-Vorschlag zum neuen Postgesetz
Wenn die Post samstags mehr Briefe zustellt, darf sie montags ganz darauf verzichten - das schlägt die FDP im Bundestag vor. Aus der Union kommt die ...
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Der @HGMaassen hat durch sein Versagen im Kampf gegen den #Rechtsterrorismus schon genug unschöne Bilder produziert. Blind auf dem rechten Auge und unfähig auch nur eine Currywurstbude zu führen.
Ich befürchte, dass uns die neue Migrationswelle bald erreichen wird. Wir brauchen in Deutschland Politiker, die auch unschöne Bilder ertragen können. https://t.co/cuRdFn79h4
So geht sozialdemokratische Wohnungspolitik: Sozialen, öffentlichen und genossenschaftlichen Wohnungsbau kräftig ankurbeln und Mietpreise regulieren!
Michael Müller: Endlich konnten wir uns auf den von der #SPD vorgeschlagen #Mietendeckel verständigen. Die Mieten werden in Berlin für 5 Jahre eingefroren. Wuchermieten können abgesenkt werden. Es ist ein echter Mietendeckel für die Berliner*innen. #R2G
Nur zur Erinnerung: Als Gabriel Parteivorsitzender und später Außenminister war, wurden in Südeuropa die Gewerkschaften geschwächt, Tarifverträge beschädigt, der Mindestlohn gekürzt und die gesetzliche Rente zerstört. Die Spaltung Europas vertiefte sich. Eine Erfolgsgeschichte?
Wäre Sigmar Gabriel noch Außenminister, würde man Deutschland ernster nehmen in der Welt. Und die SPD hätte in der Öffentlichkeit ein besseres Bild. Natürlich hat er Recht. Deutschland muss bald eine neue Verantwortung lernen https://t.co/03EQPoB9mc
Mehr Lohn und mehr Urlaub für 650.000 Gebäudereiniger. Gut mobilisiert und verhandelt @IGBAU!
Saubere Sache: Mehr Geld und mehr Urlaub für alle rund 650.000 Gebäudereiniger in Deutschland.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat sich das von der Bundesregierung ausgehandelte Klimapaket nochmal genauer angeschaut. Das ernüchternde Fazit: Die Vorschläge werden vor allem niedrigere Einkommen belasten! Zudem sind die Maßnahmen nicht ausreichend, um die Klimaziele zu erreichen. Das muss der SPD zu denken geben: Wir brauchen einen höheren CO2-Preis UND eine sozial verträgliche Komponente, z.B. eine Klimaprämie. Es kann nicht sein, dass die Schwächsten der Gesellschaft den Klimaschutz bezahlen müssen!
Zur Studie des DIW: www.diw.de/de/diw_01.c.683659.de/publikationen/diw_aktuell/2019_0024/mono.html
18.10.19 - 12:15
bei aller Anerkennung, dass (überhaupt) was passiert ist: Maßstab unserer konkreten Regelungen auf allen Gebieten muss sein: Für die Vielen, nicht für die Wenigen.
War das jemals anders in den letzten 800 Jahren? Schließlich sind "die da oben" sog. LEISTUNGSTRÄGER :D
Also, dieses SPD-bashing geht mir manchmal auf die Nerven. Svenja Schulze hatte ja für eine Klimaprämie geworben und gestritten. Leider haben die Bürgerlichen da mal wieder abgeblockt. Warum auch immer. Und generell scheint es mir so, dass die grundlegende Architektur des Klimagesetzes ziemlich gut ist. Klar, der Tonnenpreis ist relativ niedrig anfangs. Aber in Zukunft gibt es eben den Rahmen, der durch das Klimagesetz gesteckt ist. Und innerhalb dieses Rahmens ist es dann simpel für die jeweilige Bundestagsmehrheit den Tonnenpreis zu erhöhen. All dies wäre ohne die SPD-Minister in der Bundesregierung und die SPD-Bundestagsabgeordneten überhaupt erst gar nicht Realität geworden. Oder ging die maßgebliche Initiative für die Verabschiedung dieses Klimagesetzes etwa von der Union aus?
von den Eliten gewollt,sie achten sehr genau darauf,nichts ihrer Vorzüge hergeben zu müssen.Hoffentlich bleibt ihnen reichlich,wenn unserem Globus die Luft ausgeht.Wer wird die Verantwortung übernehmen?
Oooohh ... Nein 😮... wer hätte das für möglich gehalten ...
Überraschung....und die SPD hat zugestimmt????
Die SPD muss dem Rechenschaft tragen, dass eine CO2-Bepreisung oder jede andere ökologische Maßnahme von großen Teilen der Bevölkerung überhaupt nicht als sozialverträg-lich wahrgenommen werden wird, wenn die gesellschaftliche Situation schon ohne CO2 Bepreisung und ohne andere ökologisch-notwendigen Maßnahmen als ungerecht, sozialunverträglich und mit Abstiegsangst verbunden, wahrgenommen wird. Deshalb muss auch sozialdemokratische Klimapolitik – wie jede Politik mit der die SPD wie-der Erfolg haben will - beim Abbau von Ungleichheit, bei Umverteilung und Sozialverträglichkeit ansetzen und diese an den Anfang bzw. in den Mittelpunkt zu stellen, um damit die Voraussetzungen für das ökologisch und geaellschaftlich Notwendige zu schaffen.
Überraschung!!!!!
Die SPD braucht einen radikalen Neustart und endlich wieder echte sozialdemokratische Politik. Hilde Mattheis und Dierk Hirschel haben dafür geworben und linke Inhalte in den Mittelpunkt gerückt. Warum sie ihre Kandidatur zum SPD-Vorsitz trotzdem zurückgezogen haben, erfahrt ihr im Video. Wir kämpfen weiter, mit Hilde, mit Dierk und vor allem mit euch für eine starke, linke SPD, der die Menschen wieder vertauen und der die Menschen wieder glauben, weil sie das macht, was sie sagt.
12.10.19 - 14:34
Respekt für Eure Entscheidung! Meine Stimme erhalten Saskia und Norbert!
Ich habe Eskabo aus genau dem Grund gewählt. Simone Lange hat das Team vorgeschlagen, als sie die Kandidatur zurückgezogen. Trotz allem Hochachtung gegenüber Hilde und Dierk. Ihr beiden wart meine absoluten Favoriten!!!
Hochachtung für Eure Entscheidung und für so viel Weitsicht.
Gute und weise Entscheidung und Euch beiden dafür meine Hochachtung. Ich habe mich genau deswegen für das Team #EskenNoWaBo entschieden.
Danke für euren Einsatz, eure Energie auf den Regionalkonferenzen und diese sehr respektable und verantwortungsvolle Entscheidung 🙏
Respekt für den Mut und Hochachtung für diese Entscheidung. Ihr beide werdet es hoffentlich schaffen. Also meine Stimme bekommt Ihr. Macht ein Neubeginn und räumt richtig auf, nur so können wir es schaffen. Ich glaube ganz fest daran, daß es gelingen kann.
Danke für Euren Einsatz und Euren Mut!
Ihr habt heute ganz große Klasse bewiesen. Respekt.
Respekt Dhe pershendetje
Gute Entscheidung um die Stimmen auf Saskia und Norbert zu konzentrieren
Ihr ward die Authentischsten, ich hab euch gern im Rahmen meiner geringen Möglichkeiten unterstützt. Mit diesem Schritt beweist ihr die Solidarität, von der andere so gerne reden. Eure Ideen leben weiter, ich werde an eurer Seite streiten.... ✊ ❤️✊
Danke und meinen Respekt für eueren Einsatz.
Großen Respekt vor dieser aus meiner Sicht richtigen und wichtigen Entscheidung! Und danke für euren glaubwürdigen Einsatz für linke Themen.
Vielen Dank, liebe Hilde und lieber Dierk, für Euer starkes Engagement!
<3 Danke für Euren Einsatz! <3
Gute Entscheidung. Respekt. Danke.
Hilde und Dierk, Danke für Euren Mut und Euer starkes Engagement und natürlich/ auch für Eure Haltung, Eure Gradlinigkeit und für die linken Inhalte. Ihr habt die Debatte nach links geschoben. Gut so. Endlich. Euer Rückzug, dieser schwerer Schritt, verdient Hochachtung, Respekt, Anerkennung und ich wünsche mir sehr, dass Ihr im nächsten Bundesvorstand mitmischt und hoffentlich als stellvertretende Parteivorsitzende gewählt werdet.
Respekt!!!
Liebe Hilde, lieber Dierk, welches Duo hat denn euer Vertrauen? Ihr hattet jedenfalls meines!
Liebe Hilde, Lieber Dierk, Danke das ihr mit Eurer Kandidatur dafür gesorgt habt, die richtigen Inhalte nach vorn zu bringen und dass ihr für eine erneuerte starke SPD kämpft. Der Rückzug ist jetzt leider nötig, damit die Kräfte in die richtige Richtung gebündelt werden können. Danke, dass ihr hier Projekt vor Person stellt. Ich wünsche mir, dass ihr beide auch in Zukunft eine große Rolle in der Partei spielt. Alle die jetzt enttäuscht sind: Nicht traurig sein, nicht allein die Vorsitzenden sind wichtig für diese Partei. Hilde und Dierk gehen nicht von Bord. Wir kämpfen weiter alle gemeinsam dafür, dass linke Inhalte sich durchsetzen. Gebt nicht auf. Geht wählen. Unterstützt ein linkes Team. Ich hab mich da für Norbert und Saskia entschieden. Weil ich glaube, dass sie am meisten durchsetzen werden.
Großen Respekt und Danke für eueren Einsatz und Mut!
Respekt und Dank!
Respekt vor euren Einsatz
Großen Respekt, dass ihr eigene Ambitionen für die Gesamtpartei zurückstellt. Danke auch, dass ihr in den letzten Wochen versucht habt, mit den anderen Teams eine Einigung herbeizuführen und in diesem Marathon von fünf Wochen die richtigen Themen gesetzt habt. Bitte bleibt am Ball und kämpft weiter, wenn auch nun nicht an der Position der Bundesvorsitzenden. Es ist bezeichnend, dass Personen, die für sich in Anspruch nehmen die Parteilinke zu koordinieren und organisieren, weder Willens waren eine solche Einigung anzustoßen, noch zu einer solchen Einigung bereit waren, als ihr es versucht habt. Dass diese Personen nun davon sprechen zu einer "Wahlkapitulation" nicht bereit zu sein zeigt, dass sie für Parteiämter nicht geeignet sind. Denn es geht ihnen eben nicht um die Partei, sondern um sich selbst. Dass gerade ihr, bzw. Hilde Mattheis am Ende wieder diejenige ist, die sich in den Dienst der Partei stellt, während andere aus der Linken ihr Ego nicht in den Griff bekommen, lässt mich ein wenig fassungslos und auch traurig zurück. Was muss denn noch passieren, wenn selbst die derzeitige Lage der Partei die Personen nicht zum Nachdenken bringen kann.
Gute Entscheidung. Vor ein paar Wochen ist man hier noch aufgefressen worden wenn man das gefordert hat. 😉
Das Klimapäckchen der Bundesregierung ist nicht der Durchbruch, um die Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen. Das zeigt wieder mal: Die GroKo bringts nicht!
In einem Gastbeitrag für klimareporter.de legen Dierk Hirschel und Hilde Mattheis dar, was sie für gutes Klima tun wollen: www.klimareporter.de/deutschland/die-grosse-koalition-bewaehrt-sich-nicht
11.10.19 - 12:49
Präsident Erdogan zwingt Menschen auf die Flucht und setzt Europa unter Druck. Damit bricht er alle internationalen gültigen Vereinbarungen. Zum einen, als Nato-Partner ein Angriffskrieg auf Nordsyrien und zum anderen, seine Verbündeten in Europa unter Druck zu setzen. Dies zeigt wieder einmal, dass man mit Erdogan keinen Deal machen darf! Die Bundesregierung darf sich nicht erpressen lassen und muss alles tun, um einen Krieg abzuwenden.
10.10.19 - 14:17
Die Frage ist doch wer filtert und aus welchem Grund?🤔
Danke!
Toll...auch hier wird gefiltert...es werden nicht alle Kommentare angezeigt...ist mir schon aufgefallen...
Rüstungsproduktion einstellen, alle Armeen in eine weltweite Antikriegspolizei umwandeln
Richtig.
Es IST schon Krieg......
Na klar, und weil diese Entwicklung niemand ahnen konnte, Afrin ist ja nie passiert, hat die Bundesregierung auch noch vor wenigen Wochen weiteren umfangreichen Waffenlieferungen an die Türkei zugestimmt.
Hallo SPD...ihr seid in der Regierung, habt das agieren..dieser Krieg wird auch durch Euch von ...nicht von uns...Euch mitgetragen...da hängt diese ganze Völkerungswanderung dran ....es eine Spirale die NIE enden wird..
Dann fangt mal an mit Israel die jeden Tag töten
Diese Bundesregierung wird alles tun, aber mit Sicherheit keinen "Krieg abwenden". Wer hat denn Erdogan die ganzen Kriegsgeräte und Tötungsmaschinen geliefert? Wer traut sich nicht, endlich mit den Rüstungsexporten aufzuhören oder wenigstens strengere Kriterien anzulegen, weil da ja "Arbeitsplätze dranhängen" oder die "deutsche Wirtschaft in Gefahr" gerät oder "die europäische Zusammenarbeit beeinträchtigt" werden könnte oder "wenn wir sie nicht liefern, liefern sie andere, also warum sollten WIR sie nicht liefern"? Es ist die Bundesregierung, an der die SPD seit über 20 Jahren fast ununterbrochen beteiligt ist. Die SPD sieht sich doch selber immer so gern als "Friedenspartei" und brüstet sich damit, Erbe Willy Brandts zu sein. Nun: Unter sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung hat sich an dem deutschen Millionengeschäft mit Waffen schlicht nichts geändert, die Exporte sind nur nicht gesunken, sie sind stetig gestiegen. An allen Kriegen dieser Welt verdient die deutsche Wirtschaft fleißig mit.
Widerstand bedeutet dann: Wir verurteilen das und schauen so lang zu. Es ist Zeit zu handeln, nicht nächste Woche, nicht in zwei Wochen, sondern jetzt! Es sterben Menschen durch einen NATO Partner, der jahrelang von Deutschland mit Geld und Waffen unterstützt wurde. Es ist Zeit der Türkei so gegenüber zu stehen bis sie einlenkt und das geht nur mit harten Sanktionen, den Ausschluss aus der NATO, sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte, alle Gelder an die Türkei streichen und ein Ende dieses verlogenen Flüchtlingsdeals!
In der Türkei hat Präsident Erdogan heute einen Angriff auf das benachbarte Nordsyrien befohlen. Hilde Mattheis und Dierk Hirschel verurteilen diesen Angriffskrieg auf das Schärfste.
09.10.19 - 16:28
7 Kommentare...und keiner wird angezeigt..und das bei diesem wichtigen Thema...
Das wird er so oder so.
Und wer hat Waffen in die Türkei genehmigt? Wenn ich mich nicht irre, war das die grosse Koalition ?
Da war die CDU/CSU doch ganz kräftig dabei. Ich sehe Schönhofer noch schleifen und Zugeständnisse machen, weil die Türkei einen Bärenanteil der Flüchtlinge bei sich aufgenommen und damit droht, diese alle nach Europa zu lassen.
Dann sollte man Israel schob seit jahren boykottieren. Und vor denn Gericht stellen. Denn sie töten und rauben schon seit langer Zeit., aber das wird nie erwähnt. Ist doch alles heuchlerisch
Wenn ihr Beide diesen Krieg so verurteilt, ja richtig...warum lasst ihr hierzu keine Kommentare zu..warum ist die SPD in Regierungsverantwortung nicht in der Lage sich zu diesem Krieg zu positionieren?
Und was sagt Hilde zum versuchten Terrorakt gegen unsre jüdischen Mitbürger. Wo ist da erigentlich die öffentliche Empörung und Forderung nach Konsequenzen. SORRY, aber das was der Erdowahn macht ist Terror und der Terror im eigenen Land dem schon 2 Menschen das Leben kostete da wird nichts gesagt oder da kommt nichts. Warum kämpfe ich nur gegen die Vorurteile dass alle Linken auch antisemitisch angehaucht sind. Gerade von uns Sozialdemokraten erwarte ich etwas mehr Beistand für die, die unser gemeinsamer Gegner versuchte auszurotten.
Aber aber! Dann lässt er die 3,5 Mio Flüchtlinge los!
Waffenlieferungen sollten sofort stoppen von allen NATO Ländern. Aber bei wirtschaftlichen Sanktionen muss man sehr vorsichtig sein. Sie können leider den gegenteiligen Effekt erzeugen und die hungernde Bevölkerung näher zu Erdogan bringen wenn er die propaganda richtig hochfährt und sagt der Westen ist schuld für das Übel im Land. In Iran und Venezuela haben US Sanktionen genau das gemacht.
Held*innen für gute Arbeit 💪 sein heißt im 21. Jahrhundert auch, die #Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten! Denn entgegen mancher Prognosen geht uns die Arbeit nicht aus, doch sie verändert sich rasant. Umso wichtiger sind Weiterbildungen, die Dierk Hirschel und Hilde Mattheis stärker fördern wollen. Und sie wollen prekäre Beschäftigungsformen auch im Digitalbereich bekämpfen, sprich die sog. Plattformökonomie arbeitsrechtlich regulieren. 💻❤️
Ihre Vorschläge zur Digitalisierung der Arbeit findet ihr hier: www.mattheishirschel.de/wp-content/uploads/2019/10/Digitalisierung-HildeMattheis-DierkHirschel.pdf
09.10.19 - 10:54
Respekt
#machtsozialdemokratiemöglich
